Bundestagswahl am 27.09.2009

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Er besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden.
Die Bundestagswahl unterliegt wie andere Wahlen den Wahlrechtsgrundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl.
In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl an einem Sonn- oder gesetzlichen Feiertag statt. Der Termin für die Bundestagswahl wird daher Sonntag, der 27. September 2009, sein. Die Wahl beginnt am Wahltag um 8:00 Uhr und endet um 18.00 Uhr.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und irgendwann nach dem 23. Mai 1949 mindestens drei Monate lang ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland oder der Deutschen Demokratischen Republik gelebt hat. Frühere Einschränkungen für im Ausland lebende Deutsche wurden 2008 aufgehoben. Im Ausland lebende Deutsche erhalten beim Bundeswahlleiter Informationen darüber, wie sie an der Wahl teilnehmen können.

Weitere informationen erhalten Sie unter folgenden Links:

Informationen des Bundeswahlleiters zu den Bundestagswahlen
Wahlergebnisse in Rinteln

Informationen zur Briefwahl
Sie können am 27. September nicht wählen gehen? - Kein Problem - wählen Sie per Briefwahl
 
Sie haben als Wahlberechtigter die Möglichkeit, bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen, Ihre Briefwahlunterlagen auch per Internet zu beantragen. Zur Identifizierung Ihrer Person und leichteren Auffindbarkeit Ihrer Person im Wählerverzeichnis ist es notwendig, dass alle Datenfelder ausgefüllt werden. Bitte beachten Sie, dass für jeden Wahlberechtigten ein gesonderter Antrag zu stellen ist.
Sie haben aber auch die Möglichkeit, Ihren Antrag per Post oder Telefax (05751/403-230) zu stellen. Ein Antragsformular befindet sich auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte. Auf dem Postwege senden Sie den Antrag bitte an die Stadt Rinteln, Wahlamt, Klosterstraße 19, 31737 Rinteln.
Ab Ende August 2009 besteht außerdem die Möglichkeit Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen und vor Ort abzugeben.
Das Briefwahlbüro wird ab dem 31. August 2009 im Bürgerbüro, Klosterstraße 20, Zimmer 3, eingerichtet. Bei der persönlichen Beantragung bringen Sie bitte Ihre Wahlbenachrichtigungskarte und Ihren Personalausweis mit.
Für Fragen und weitere Informationen rund um die Wahl stehen Ihnen Herr Schmieding und Frau Capkin von der Stadtverwaltung unter der Telefonnummer 05751/403-105 oder 05751/403-175 sowie per E-mail unter j.schmieding@rinteln.de / m.capkin@rinteln.de zur Verfügung.
Der Versand der Wahlunterlagen erfolgt grundsätzlich an die Heimatadresse. Wünschen Sie die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine andere Adresse, geben Sie diese bitte in dem Wahlscheinantrag an. Bei einem Versand der Wahlunterlagen an eine Auslandsadresse, beachten Sie bitte die Postlaufzeiten. Stellen Sie Ihren Antrag so rechtzeitig, dass Ihnen die Unterlagen zugesandt und Sie diese auch wieder fristgerecht zurücksenden können.
 
! Wahlscheinanträge können bis zum 25. September 2009, 18.00 Uhr, gestellt werden !
 
In besonderen Ausnahmefällen, wie z. B. plötzlicher Erkrankung, sodass der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann, auch noch bis zum Wahltage.