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Ladenöffnungszeiten

In Niedersachsen dürfen Verkaufsstellen von Montag 0.00 Uhr bis Samstag 24.00 Uhr. geöffnet sein.

An Sonn- und Feiertagen gilt ein grundsätzliches Öffnungs- und Verkaufsverbot. Im Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) sind Ausnahmen von diesem Verbot abschließend geregelt und zwar für:

  • Apotheken, Tankstellen, Verkaufsstellen auf Bahnhöfen für den Personenverkehr, auf Flughäfen und Fährhäfen,
  • Verkaufsstellen für den Verzehr von Waren zum sofortigen Verzehr zwecks Deckung örtlich auftretender Bedürfnisse
  • Verkaufsstellen in Kur- und Erholungsorten, in Ausflugsorten sowie in Wallfahrtsorten,
  • Verkaufsstellen, die nach ihrer Größe und ihrem Sortiment nach auf den Verkauf von Waren des täglichen Kleinbedarfs ausgerichtet sind,
  • Hofläden,
  • den vier Mal und in Ausflugsorten acht Mal im Jahr möglichen so genannten „verkaufsoffenen Sonntag“.
Für die Ausnahmen gelten unterschiedliche Zeit- und Warenkorbsbeschränkungen.
 
Die in Niedersachsen geltenden Vorschriften finden keine Anwendung
  • auf den Großhandel (Verkauf an Wiederverkäufer und gewerbliche Abnehmer),
  • auf den Zubehörverkauf, wenn er am Ort der Hauptleistung erbracht wird und die Hauptleistung nicht den Vorschriften des Gesetzes unterliegt,
  • auf den Warenverkauf auf Volksfesten sowie auf festgesetzten Messen, Märkten und Ausstellungen,
  • auf Gaststätten, Videotheken und Dienstleistungsbetriebe.
Quelle: Bürgerservice Niedersachsen

Beschreibung

In Niedersachsen wird die Öffnung der Verkaufsstellen seit dem 01.04.2007 durch das Niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) geregelt:  

 

  • Grundsatz:: montags – samstags von 0-24 Uhr  

                     sonntags geschlossen  

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  • 4 verkaufsoffene Sonntage für die Dauer von 5 Stunden  

   (ausgenommen Karfreitag, Ostersonn- und –montag, Himmelfahrt, Pfingstsonn- u. –montag,    Volkstrauer- und Totensonntag, Adventssonntage, 1. und 2. Weihnachtsfeiertag)

 

In Rinteln sind die Sonntage aus Anlass der Rintelner Frühjahrs- und Herbstmesse verkaufsoffen, zwei weitere Sonntage können auf Antrag der überwiegenden Anzahl der Verkaufsstellen eines Ortsbereiches oder einer den örtlichen Einzelhandel vertretenden Personenvereinigung als verkaufsoffene Sonntage genehmigt werden.  

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  • Regelung an Sonn- und Feiertagen  

 

24 Stunden

Apotheken, Tankstellen (für den Verkauf von Betriebsstoffen, Ersatzteilen für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft, Waren des täglichen Kleinbedarfs), Bahnhöfe/Flug-/Fährhafen (eingeschränktes Sortiment), andere Verkaufsstellen für den Verkauf von Waren zum sofortigen Verzehr zwecks Deckung örtlich auftretender Bedürfnisse. 

8 Stunden

Ausnahme: Karfreitag, 1. Weihnachtsfeiertag 

Kur- und Erholungsorte, anerkannte Ausflugsorte, Wallfahrtsorte für den Verkauf von Waren des tägl. Kleinbedarfs, Bekleidungsartikel, Schmuck, Devotionalien, Waren, die für den Ort kennzeichnend sind  

3 Stunden (außerhalb der ortsüblichen Gottesdienstzeiten)

Hofläden, Verkaufsstellen, die nach ihrer Größe und ihrem täglichen Sortiment auf den täglichen Kleinbedarf (§ 2 Abs. 2 NLöffVZG) ausgerichtet sind.

 

An den Verkaufsstellen sind die Öffnungszeiten außen gut sichtbar anzubringen.

 

Teilbereiche der Rintelner Innenstadt, u.a. Markt- und Kirchplatz und die Fußgängerzone sind als Ausflugsort anerkannt.

Quelle: Stadt Rinteln

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt, die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften hinsichtlich der Öffnungs- und Verkaufszeiten sowiedes Verkauf der zulässigen Warenkörbe verantwortlich ist.

Zudem ist das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt für die Überprüfung der Einhaltung des Arbeitsschutz zuständig.

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen

Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen

Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen

Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen

Weitere Informationen erhalten Sie unter dem Suchbegriff "Verkaufsoffene Sonntage".

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen
Quelle: Stadt Rinteln

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Quelle: Bürgerservice Niedersachsen