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Rechnungsprüfung

Das Rechnungsprüfungsamt steht in der jahrhundertelangen Tradition der Öffentlichen Finanzkontrolle. Schon 1615 wurden bei uns in der „Schauenburgischen Policey-Ordnung, XLII. Capitel" Bestimmungen über die Prüfung des ordnungsgemäßen Umgangs mit den städtischen Geldern und Vermögenswerten getroffen. Letzter Stand der Nachfolgeregelungen dazu ist der vierte Abschnitt des ab 1. November 2011 geltenden Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG).

Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes sind die Prüfung der Einhaltung der Haushaltspläne, der Jahresabschlüsse und der Zahlungsabwicklung sowie der Auftragsvergaben durch die Stadt. Auch hat es die Verantwortung für die Jahresabschlussprüfungen der städtischen Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (z. B. Abwasserbetrieb, GVS); damit werden dann aber Wirtschaftsprüfer beauftragt. Ab dem Haushaltsjahr 2013 ist zusätzlich ein konsolidierter Jahresabschluss zu prüfen, der die Zahlen aller vorgenannten Jahresabschlüsse zwecks Übersicht über die gesamte Finanzlage des „Konzern Stadt" zusammenfasst.

Im Einzelnen ergeben sich die Zuständigkeiten und Aufgaben aus den §§ 155 bis 158 des NKomVG und der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Rinteln.

Seit dem 01.01.2017 ist das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rinteln im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch für die nichttechnische Prüfung der Stadt Hessisch Oldendorf einschließlich ihrer Eigenbetriebe und Eigengesellschaften zuständig.

 

Quelle: Stadt Rinteln
Quelle: Stadt Rinteln
Quelle: Stadt Rinteln