Öffentliche Sitzungen der Stadt Rinteln am 7., 8. und 9. April 2026
31.03.2026
a) Ortsrat der Ortschaft Taubenberg
am Dienstag, dem 07.04.2026, 19:00 Uhr im Gruppenraum, Feuerwehrgerätehaus Wennenkamp, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Bericht der Bürgermeisterin, Ernennung im Feuerwehrwesen; Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine sowie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
am Mittwoch, dem 08.04.2026, 18:00 Uhr in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.02.2026, Bericht der Bürgermeisterin, Vorstellung der Fortschreibung des IT-Konzepts der Stadtverwaltung Rinteln, Kostenkontrolle für vom Rat und seinen Ausschüssen beschlossene Baumaßnahmen; Beschluss des Rates vom 11.05.2017, Umsetzung Haushaltssicherungskonzept - 1. Zwischenbericht, Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung), Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 10.11.2025 auf Kürzung der Entschädigung, Auskunftsverlangen zur Einbringlichkeit von Forderungen; Antrag der RI-Fraktion vom 06.02.2026, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) Ortsrat der Ortschaft Ahe-Engern-Kohlenstädt
am Mittwoch, dem 08.04.2026, 19:00 Uhr im Veranstaltungsraum, Ehemalige Schule Ahe, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.03.2026, Bericht der Bürgermeisterin, Ernennung im Feuerwehrwesen hier: Ernennung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ahe, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
d) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung
am Donnerstag, dem 09.04.2026, 18:00 Uhr in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2026, Bericht der Bürgermeisterin
Feuerwehrlogistikzentrum - Vorstellung des Sachstandes nach Abschluss der Leistungsphase 3 "Entwurfsplanung", Vorstellung Aufgabenbereich des GIS-Administrators, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln: Sammeländerung der Bebauungspläne Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)" und Nr. 85 "Prince-Rupert-School", OT Rinteln zur Anpassung der örtlichen Bauvorschriften
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB mit Verzicht auf frühzeitige Beteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB
- Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Mistelentfernung mit Fördermitteln KFW 444, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, 31.03.2026
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange