Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln: Ortsrat der Ortschaft Deckbergen-Schaumburg-Westendorf

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

Veröffentlicht am 30.01.2026

Informationen zum „Dauerbescheid“ für die Gewerbesteuervorauszahlung

Die Stadt Rinteln weist darauf hin, dass gem. § 19 Gewerbesteuergesetz (GewStG) die zu Anfang und während des Jahres 2025 erlassenen Gewerbesteuer-Vorauszahlungsbescheide solange ihre Gültigkeit behalten, bis aufgrund von Änderungen ein neuer Bescheid für Vorauszahlungen erlassen wird.

Veröffentlicht am 28.01.2026

Allgemeinverfügung über die Ladenöffnungszeiten an 8 verkaufsoffenen Sonntagen im Kalenderjahr 2026

Die Stadt Rinteln erlässt aufgrund der Bestimmungen des Niedersächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. 2007, S. 111) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz) vom...

Veröffentlicht am 26.01.2026