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Amtliche Bekanntmachungen

Sitzübergang im Rat der Stadt Rinteln

Herr Dr. Joachim von Meien hat sein Mandat als gewählter Bewerber für den Rat der Stadt Rinteln durch Verzicht verloren.

Veröffentlicht am 23.09.2021

Amtliche Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2020

Der Rat der Stadt Rinteln hat in seiner Sitzung am 16.09.2021 über den Jahresabschluss 2020 beschlossen und dem Bürgermeister gem. § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.

Veröffentlicht am 21.09.2021

Sitzverteilung im Stadtrat und in den Ortsräten

Bekanntmachung des Wahlergebnisses gemäß § 39 des Niedersächsisischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in der z.Zt. geltenden Fassung i.V.m. § 66 Abs. 6 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) in der z.Zt. geltenden Fassung.

Veröffentlicht am 16.09.2021

Ergebnis der Wahl der Bürgermeisterin

Veröffentlicht am 16.09.2021

Hinweis auf öffentliche Ausschreibung

Für die Maßnahme „Beschaffung von Netzwerktechnik für die Grundschulen Süd und Exten“ wird die Leistung öffentlich ausgeschrieben:

Veröffentlicht am 08.09.2021

Bauleitplanung der Stadt Rinteln - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nördliche Behrenstraße“, OT Exten Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 13a BauG

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Rinteln hat in seiner Sitzung am 21.04.2021 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nördliche Behrenstraße“, Ortsteil Exten einschließlich der Begründung gebilligt und die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Veröffentlicht am 03.09.2021

WAHLBEKANNTMACHUNG - Bildung eines Behindertenbeirates in der Stadt Rinteln

Nach der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Rinteln vom 16.03.2006 ist in der Stadt Rinteln ein Behindertenbeirat zu bilden. Der Behindertenbeirat ist eine legitimierte, politisch und konfessionell unabhängige Vertretung für alle in der Stadt Rinteln lebenden Menschen mit Behinderung.

Veröffentlicht am 02.09.2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen in der Stadt Rinteln für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Rinteln, den 19.08.2021

Veröffentlicht am 31.08.2021

Wahlbekanntmachung der Stadt Rinteln - Informationen zur Wahl am 12. September 2021

Veröffentlicht am 31.08.2021

WAHLBEKANNTMACHUNG - Bildung eines Seniorenbeirates in der Stadt Rinteln

Die Amtszeit des derzeitigen Seniorenbeirates läuft zum 31.10.2021 ab. Daher ist ein neuer Seniorenbeirat zu wählen.

Veröffentlicht am 27.08.2021

Verkaufsoffene Sonntage

Auf der Grundlage des § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nieders. Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. S. 111) in der z.Zt. geltenden Fassung wird folgendes bekanntgemacht:

Veröffentlicht am 09.07.2021

Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 in Rinteln

Gemäß § 8 Absatz 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich die Zusammensetzung des Stadtwahlausschusses in Rinteln bekannt:

Veröffentlicht am 25.05.2021

Datenschutzrechtlicher Hinweis

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Veröffentlicht am 28.04.2021

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