Öffentliche Sitzungen KW 45: Ortsrat der Ortschaft Krankenhagen-Volksen | Rat der Stadt Rinteln

29.10.2026

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

a) Ortsrat der Ortschaft Krankenhagen-Volksen

am Dienstag, dem 03.11.2026, 19:00 Uhr, Feuerwehrhaus Krankenhagen, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit; Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder; Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder; Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung; Feststellung der Tagesordnung; Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Krankenhagen und Volksen; Bericht der Bürgermeisterin; Übertragung der Mittel für die Seniorenbetreuung in das nächste Haushaltsjahr; Prioritätenliste der Straßen und Gehwege für die Ortsteile Krankenhagen und Volksen; Anfragen

Im Anschluss der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b) Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 05.11.2026, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit; Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren; Wahl der oder des Ratsvorsitzenden; Feststellung der Tagesordnung; Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden; Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rinteln; Beschlüsse über Wahleinsprüche; Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Stadt Rinteln am 13.09.2026; Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Rinteln sowie der Wahl des Ortsrates Taubenberg; Feststellung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Rinteln; Bildung des Verwaltungsausschusses; Vertretung der Bürgermeisterin; Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften; Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen sowie Bestimmung der Vorsitzenden Sparkasse Schaumburg: 1. Vorschlag für die Benennung eines Vertreters der Stadt Rinteln im Verwaltungsrat der Sparkasse Schaumburg, 2. Benennung von Vertretern und Ersatzpersonen der Stadt Rinteln für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg; Benennung und Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte der Bäderbetriebe Rinteln GmbH, der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH und in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rinteln GmbH sowie in die Organe der mit diesen verbundenen Unternehmen; Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Rinteln-Stadthagener Verkehrs GmbH; Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die jeweiligen Gesellschafterversammlungen der VBE-GmbH, der VBE Spedition-GmbH und der Karl Köhne Omnibusbetriebe-GmbH; Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland“; Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes in die Tochtergesellschaft, TWW plus – Reise & Service GmbH, des „Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland“ (TWW); Entsendung eines Vertreters der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverband Nr. 27, Emmer-Humme; Entsendung von Vertretern in das Kuratorium der Stiftung für Rinteln; Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Beirat des Kindergartens Steinbergen; Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Vereinsvorstände: a) Kulturring Rinteln e.V., b) Rintelner Verein für Städtepartnerschaften; Entsendung von Vertretern in das Lenkungsteam; Änderung der Hauptsatzung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Rinteln vom 26.10.2026; Bericht der Bürgermeisterin; Anfragen

Im Anschluss der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 28.10.2026   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange