Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

24.02.2016

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 02.03.2016, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses am 04.11.2015, Bauleitplanung im OT Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Berufsschulzentrum", OT Rinteln, im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - 3. Durchführung der Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln nach § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB, Ausbau von Straßen - a) Krönerstraße - b) Schraderstraße - c) Ostpreußenweg, Aufhebung von Radwegebenutzungspflichten im Stadtgebiet Rinteln - Sachstandsbericht, Digitalisierung und Veröffentlichung der Bebauungspläne.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN

am Donnerstag, dem 03.03.2016, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Volksen.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.10.2015, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Dorferneuerung, Entwicklung „Am Kirchanger" und Mobilfunkversorgung, Ausbesserung von Gemeindestraßen, Sanierung der Toilettenanlage Grundschule Krankenhagen, Boden Sporthalle Grundschule Krankenhagen, Verkehrssituation untere Nottbergstraße.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 24.02.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer