Konstituierende Ratssitzung

27.10.2016

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 03.11.2016, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren, Wahl der oder des Ratsvorsitzenden, Feststellung der Tagesordnung, Erlass der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rinteln, Bildung des Verwaltungsausschusses, Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden a) Beschluss über die Vertretungsreihenfolge - b) Wahl der Vertreter der oder des Ratsvorsitzenden, Vertretung des Bürgermeisters - Beschluss über die Reihenfolge hinsichtlich der Vertretungsbefugnis - Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters, Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften, Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Bestimmung der Vorsitzenden, Entsendung von Vertretern in das Lenkungsteam „Verwaltungsreform", Sparkasse Schaumburg; 1. Vorschlag für die Benennung eines Vertreters der Stadt Rinteln im Verwaltungsrat der Sparkasse Schaumburg - 2. Benennung von Vertretern und Ersatzpersonen der Stadt Rinteln für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg, Benennung und Entsendung von Vertretern in die Gesellschafter-versammlungen und Aufsichtsräte der Stadtwerke Rinteln GmbH und der mit der Stadtwerke Rinteln GmbH verbundenen Unternehmen, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Rinteln-Stadthagener Verkehrs GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die jeweiligen Gesellschafterversammlungen der VBE-GmbH, der VBE Spedition-GmbH und der Karl Köhne Omnibusbetriebe-GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristik-zentrum westliches Weserbergland", Entsendung eines Vertreters der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverband Nr. 27, Emmer-Humme, Entsendung von Vertretern in das Kuratorium der Stiftung für Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Beirat des Kindergartens Steinbergen, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Vereinsvorstände a) Kulturring Rinteln e.V. - b) Rintelner Verein für Städtepartnerschaften, Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 21.10.2016, Bericht des Bürgermeisters, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung finde eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 27.10.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer