Öffentliche Sitzung bei der STADT RINTELN

11.06.2020

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 18.06.2020, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.04.2020, Nutzung der Aula des Gymnasiums Ernestinum als Veranstaltungsraum, Auswirkungen der Covid19-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Rinteln - Antrag der WGS-Fraktion vom 19.05.2020, Gemeinsamer Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2020 bis 2022, Wohnraumversorgungskonzept für die Stadt Rinteln, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Schulzentrum“ und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Berufsschulzentrum“ – Ortsteil Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln Bereich: Prince-Rupert-School, Ortsteil Rinteln – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“, Ortsteil Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Bau-gesetzbuch (BauGB), Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuer-wehr Rinteln, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 11.06.2020

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer