Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

28.04.2021

 

ORTSRAT RINTELN

am Donnerstag, dem 06.05.2021, 19.00 – 21.00 Uhr, per Videokonferenz.

 

Tagesordnung:

 

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.09.2020, Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung am 10.03.2021, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Planungsstand zum 400-jährigen Bestehen der Universität Rinteln, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“, OT Rinteln – Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 „Kurt-Schumacher-Straße (Ost)“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Am Hopfenberge“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Planvorstellung Bahnübergang „Galgenfeld“, OT Rinteln, Anlage Retentionspool „Deichbreite“ im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet der Weser, Anpflanzungen von Zierkirschen im OT Rinteln – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 15.03.2021, Anpflanzungen im Bereich „Kirschenallee“, „Unter der Frankenburg“, „Holunderweg“ und „Mindener Straße“, Bürgersteigabsackungen – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 15.03.2021, Anpflanzungen und Maßnahmen im Wege der Straßenunterhaltung im Bereich der Karlstraße – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 15.03.2021, Beseitigung von Schlaglöchern im Fahrbahnbelag der Waldkaterallee; Anpflanzung von Bäumen – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 15.03.2021, Aufwertung des Fußweges im Grenzweg-Quartier und Nach-/Anpflanzung von Bäumen und Hecke – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 15.03.2021, Aufnahme des Stadtparks „Blumenwall“ in das Radverkehrskonzept – Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 22.03.2021.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhram Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.

 

Rinteln, den 28.04.2021                                                 

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer