Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

16.06.2021

Ratssitzung

am Donnerstag, dem 24.06.2021, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.

 

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls am 29.04.2021, Bericht des Bürgermeisters, Kindertagesstätte "Zum Gänseblümchen" Engern; Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe, Integrative Kindertagesstätte "Am Waldkater"; Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe, Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln, Fusion der Ortsfeuerwehr Westendorf mit der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg, Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Feuerwehrwesen, Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln a) Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Rinteln (Friedhofsgebührensatzung), Mehrkosten bei der Durchführung laufender Bauvorhaben aufgrund erheblich gestiegener Materialkosten; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, LEADER-Region "Westliches Weserbergland" - Absichtserklärung zur Fortführung des LEADER-Prozesses ab 2023, Bauleitplanung der Stadt Rinteln - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Am Hopfenberge", Ortsteil Rinteln -Aufstellungsbeschluss- gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 „Kurt-Schumacher-Straße (Ost)“, Ortsteil Rinteln - Aufstellungsbeschluss- gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Errichtung von überdachten Fahrradständern für Ernestinum und IGS auf städtischem Gelände an der Grundstücksgrenze zum kreiseigenen Schulgelände; Antrag der Fraktion „RI - Rintelner Interessen“ vom 29.04.2021, Niedrigseilgärten für Grundschulen; Antrag der Fraktion RI - Rintelner Interessen" vom 10.05.2021, Antrag der WGS-Fraktion auf Mitgliedschaft der Stadt Rinteln in der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V. und Antrag der WGS-Fraktion auf Erarbeitung eines Entwicklungs- und Zukunftskonzeptes für Rinteln und seine Ortsteile - Antrag der WGS-Fraktion vom 14.05.2021 mit Ergänzung vom 19.05.2021, Antrag "Klimaschutz Jetzt! Solaranlagen auf unseren Dächern"  - Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen im Rintelner Stadtrat vom 21.05.2021, Raumbedarfsermittlung für den Bau eines Logistikzentrums; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2021,  Erstellung eines Katasters für die E-Mobilität in der Stadt Rinteln; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Klosterstraße 31 - 33 in Rinteln - Antrag der Fraktion Rintelner Interessen (RI) vom 30.05.2021 - „Vorbehaltsbeschluss zum Abriss und sachverständige Beratung zur Bewertung des ortsbildprägenden Charakters der Gebäude Schaumburger Zeitung und Scheffler, Konzept zum Glasfaserausbau in der Stadt Rinteln; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, bauliche und ökologische Aufwertung des Schulhofes der Grundschule Süd für Schüler, Lehrer, Eltern und Besucher Antrag der CDU Fraktion vom 01.06.2021

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal,

Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.

 

Rinteln, den 16.06.2021                                                        

STADT RINTELN 
Der Bürgermeister

Thomas Priemer