Öffentliche Sitzungen
14.07.2021
a) ORTSRAT HOHENRODE-STRÜCKEN
am Dienstag, dem 20.07.2021, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Strücken.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls vom 22.09.2020, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfrage des Ortsbürgermeisters Heger vom 05.07.2021, Sachstandsanfragen der SPD Hohenrode-Strücken vom 15.04.2021 – 1. Fußgänger-Verkehrsampel – 2. Seilbahn auf dem Spielplatz, Beschilderung der Wald- und Wanderwege mit Wegweisern – Antrag der SPD-Fraktion Hohenrode-Strücken vom 15.04.2021, Weiterführung der Sanierung des Bürgersteiges Weserberglandstraße in Strücken – Antrag Fraktion DG Strücken im OR Hohenrode-Strücken vom 05.07.2021.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) AUSSCHUSS für UMWELT-, BAU- und STADTENTWICKLUNG
am Mittwoch, dem 21.07.2021, 17.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.05.2021, Antrag „Klimaschutz Jetzt! Solaranlagen auf unseren Dächern“ – Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen im Rintelner Stadtrat vom 21.05.2021, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“; Energie- und Wärmeversorgung des Gebietes, Unterhaltung von Straßen – Prioritätenliste, Planvorstellung zur Sanierung der Straße „Hinter der Mauer“ und der Stadtmauer (Teilbereiche), Antrag der WGS-Fraktion auf Mitgliedschaft der Stadt Rinteln in der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V. und Antrag der WGS-Fraktion auf Erarbeitung eines Entwicklungs- und Zukunftskonzeptes für Rinteln und seine Ortsteile – Antrag der WGS-Fraktion vom 14.05.2021 mit Ergänzung vom 19.05.2021, Errichtung von überdachten Fahrradständern für Ernestinum und IGS auf städtischem Gelände an der Grundstücksgrenze zum kreiseigenem Schulgelände; Antrag der Fraktion „RI – Rintelner Interessen“ vom 29.04.2021, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 02.07.2021 auf Kennzeichnung der im Besitz der Stadt Rinteln befindlichen Obstbäume mit einem gelben Band, um zu dokumentieren, dass das Obst dieser Bäume kostenfrei zu pflücken und aufzusammeln ist.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
Rinteln, den 14.07.2021
STADT RINTELN
Der Bürgermeister
Thomas Priemer
