Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

21.11.2025

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln:

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, den 27.11.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.09.2025, Bericht der Bürgermeisterin, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2026, Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer, Feuerwehrlogistikzentrum - Vorstellung des Sachstandes und Weiterbeauftragung der Baumaßnahme, Straßenbeleuchtung in Rinteln; Antrag der CDU/FDP-Fraktion vom 01.09.2025, Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Rinteln - Antrag der RI-Fraktion vom 21.08.2025
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026, Jahresabschluss 2024, Ergebnisverwendung, Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024, Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG, Gemeindewahl am 13.09.2026; Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche, Altkleidersammelbehälterstandorte im Gebiet der Stadt Rinteln, Antrag der CDU/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 8.9.2025, Sachstandbericht zur Bebauung des Grundstücks des ehemaligen Schefflerschen Hauses/Schaumburger Zeitung; Ranzigkeit des Bauzaunes; Antrag der RI-Fraktion vom 11.11.2025, Bericht der Stadtwerke GmbH über den aktuellen Sachstand in Bezug auf die kartellrechtliche Beanstandung des Landeskartellamtes; Antrag der RI-Fraktion vom 11.11.2025, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2026, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026, Energiebericht 2024, Verleihung einer Ehrenbezeichnung;
hier: Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wennenkamp, Spenden und Sponsoring
-Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 21.11.2025   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange