Kindergartengebühren in Rinteln

02.03.2006

Kindergartengebühren in Rinteln
Artikel in der Schaumburger Zeitung vom 28.02.2006

„Hühner, die mit Eiern sparen, werden im Alter allein dastehen.“ Dieser „geflügelte“ Satz des österreichischen Schriftstellers Gerald Dunkel beschreibt die gesellschaftliche Notwendigkeit, jungen Familien die Entscheidung für ein Leben mit Kindern zu erleichtern.
Die aktuelle Diskussion um eine Abschaffung der Kindergartengebühren betrifft den finanziellen Aspekt der Familienplanung. Die Frage der Kompensation der damit für die Kommunen verbundenen finanziellen Belastungen nimmt dagegen in der Dis-kussion bislang einen vergleichsweise geringen Raum ein.

Der in der oben genannten Presseveröffentlichung beschriebene Vorschlag der WGS - Fraktion, die im Zuge der sog. Hartz IV Reform vom Landkreis an die Stadt Rinteln geleistete Personalkostenerstattung in Höhe von ca. 300.000 € als Kompen-sation für einen Gebührenverzicht heranzuziehen, vermag das Problem nicht zu lö-sen. So haben es auch die angeführten Mehreinnahmen im Personalwesen nicht verhindern können, dass die Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt 2005 aufgrund einer kurzfristig fällig gewordenen Gewerbesteuerrückzahlung erstmalig mit einem Fehlbetrag in Höhe von ca. 955.000,- Euro abgeschlossen werden musste. Die Frage, durch welche Maßnahmen die bei einem vollständigen Verzicht auf die Erhebung von Kindergartengebühren jährlich in Höhe von ca. 927.000,- Euro entstehenden Einnahmeausfälle kompensiert werden sollen, bleibt daher weiter offen.

Für realisierbare Vorschläge hat man im Rathaus immer ein offenes Ohr.